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An der letzten Sitzung der Bezirksversammlung vor den Sommerferien beteiligen wir uns mit Anträgen zu, Klimaschutz, dem zukünftigen Sportstättenbau, der Verbesserung des Bus-Systems sowie der Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer.
Der Mai ist mono-thematisch: Zwei große Anfrage und zwei Anträge - und alle drehen sich um Fahrräder. Die Anträge verbessern die Situation für RadfahrerInnen am Curslacker Neuen Deich und am Oberen Landweg und eine Große Anfrage versucht zu klären, wie ein neuer Radweg nur 60…
So richtig einig scheint sich die Bundesregierung beim Thema Fracking nicht zu sein. Zumindest hat sie ihren Gesetzentwurf, der Fracking in Trinkwasserschutzzonen verbieten sollte, schon wieder verschoben.
Um die Gründe für die katastrophale Unterversorgung im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie im Bezirk Bergedorf aufzuklären, hatten wir in einem Antrag gefordert, dass die Kassenärztliche Vereinigung Hamburg in den Gesundheitsausschuss geladen wird. Am 7. Mai war es…
Redebeitrag unseres energiepolitischen Sprechers Norbert Fleige am 25. April 2013:
Redebeitrag unserer Fraktionsvorsitzenden Liesing Lühr am 25. April 2013:
Redebeitrag unserer Fraktionsvorsitzenden Liesing Lühr am 25. April 2013:
Pünktlich zum Tag des Lärms am 24. April haben sich Bundesrat und Bundestag im Vermittlungsausschuss auf die Abschaffung des Schienenbonus geeinigt. Dieser erlaubte bisher der Bahn lauter zu sein als der Straßenverkehr. Ab dem 1. Januar 2015 soll die Bahn beim Neubau von…
Wir stellen im April vier Anträge und davon keinen alleine. Außerdem stehen die Antworten auf unsere Anfragen zur Bahnunterführung am Oberen Landweg und den Verspätungen bei der S-Bahn auf der Tagesordnung.
Eine Große Anfrage soll Informationen zur Bahnunterführung am Oberen Landweg zu Tage fördern, ein Auskunftsersuchen Klarheit zur zu den Verspätungen von S-Bahn-Zügen in Bergedorf bringen und ein Antrag legt die Route für die diesjährige Fahrrad-Rundfahrt fest.