14.11.17 –
Presseerklärung der Grünen Bürgerschaftsfraktion vom 14.11.2017
Durch die Konkretisierung der Steuereinnahmen kann die Sauberkeitsoffensive des rot-grünen Senats nun gebührenfrei durchgeführt werden. Die Sauberkeit der Stadt wird als zentrales Thema qualitativ hochwertig weiter vorangetrieben.
Dazu Anjes Tjarks, Vorsitzender der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Die Sauberkeit der Stadt ist ein wichtiges, zentrales Thema für uns. Wir werden uns nach wie vor für ein sauberes Hamburg stark machen und einen qualitativ hochwertigen Sprung in die Sauberkeitsoffensive starten - ohne die Hamburger belasten zu müssen. Jetzt krempeln wir die Ärmel hoch und legen los! Bereits in den Sommermonaten haben wir uns Gedanken darüber gemacht, wie wir mit der geplanten Gebühr verfahren, sollten die Steuereinnahmen sprudeln. Nach der Anpassung des Finanzrahmengesetzes und der Konkretisierung der Steuereinnahmen ist deutlich geworden, dass die strukturelle Absicherung der Sauberkeitsoffensive über eine Gebühr nicht mehr nötig ist.“