11.12.15 –
Künftig sollen die Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg mit WLAN versorgt werden. Einen entsprechenden Antrag haben die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in die heutige Bürgerschaftssitzung eingereicht
Antrag und Pressemitteilung HIER nachzulesen.
Dazu Farid Müller, parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion:
„Das Internet ist oft der einzige Weg für die Geflüchteten, mit ihren Familien aus den Krisengebieten in Kontakt zu bleiben. Mit einem kostenfreien WLAN-Zugang helfen wir den Flüchtlingen, ihren Alltag in Hamburg besser zu organisieren – sei es beim Deutschlernen, beim Weg in die Stadt oder zur nächsten Behörde. Und es erleichtert auch die Arbeit der haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer vor Ort. Unser Ziel ist es, möglichst viele Unterkünfte möglichst schnell mit WLAN zu versorgen. Damit das gelingt, bauen wir auch auf die Unterstützung aus der Hamburger Wirtschaft und privaten Spenden.“
Dazu Hansjörg Schmidt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
„Kostenfreies WLAN in den Unterkünften hilft den Haupt- und Ehrenamtlichen, ihre Arbeit zu koordinieren. Genauso hilft es den Flüchtlingen, Kontakt mit der Heimat sowie mit Freunden und Verwandten zu halten. Denn die Kommunikation läuft heutzutage maßgeblich über Whats App & Co. Deshalb ist der Internetzugang so wichtig. Die Flüchtlinge erhalten über das Internet aber auch Zugang zu Sprachangeboten und zu Wissen über das neue Umfeld in Deutschland. Deshalb wird der Zugang zur digitalen Welt auch die Integration beschleunigen.“
Hintergrund:
· Einige Unterkünfte sind über private Initiativen bereits mit WLAN ausgestattet. Dazu zählen unter anderem die ZEA in der Poststraße oder die Folgeunterbringung Kiwittsmoor in Langenhorn. Ein solches Angebot soll nun auch für andere Erst- und Folgeunterbringungen möglich gemacht werden.
· Das Bereitstellen von nutzerkostenfreiem WLAN soll über eine Anschubfinanzierung aus den Investitionsmitteln für die Errichtung und den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften erfolgen. Ergänzend soll mit Handelskammer, Handwerkskammer, Wirtschaftsverbänden und privaten Spendern ein WLAN-Flüchtlingsfonds eingerichtet werden.
· Die Zusammenarbeit soll mit mehreren Anbietern wie zum Beispiel willy.tel, Telekom und Freifunk Hamburg je nach Kosten und Möglichkeiten der Anbieter und für die jeweiligen Unterkünfte in den Stadtteilen erfolgen. Das Problem der Störerhaftung entfällt, da die Providerfirmen das WLAN-Netz betreiben oder die Initiative Freifunk diese umgeht.
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