Die GRÜNEN Bergedorf begrüßen das klare Votum der Hamburger*innen für ein verbessertes Klimaschutzgesetz. Mit dem erfolgreichen Volksentscheid am 12. Oktober hat Hamburg ein starkes Signal für eine ambitionierte und sozial gerechte Klimapolitik gesetzt.
„Das ist ein großartiger Tag für Hamburg, aber auch für die Demokratie“, erklärt Jennifer Jasberg, Vorstandssprecherin des Kreisverbands GRÜNE Bergedorf. „Die Hamburger*innen haben sich klar für Klimaneutralität bis 2040, jährlich verbindliche Ziele und sozialverträglichen Klimaschutz ausgesprochen. Dieses demokratische Votum zeigt: Die Menschen wollen wirksamen Klimaschutz, der planbar ist und alle mitnimmt. Nun ist Aufgabe des Senats dafür auch die angemessenen Ressourcen zur Verfügung zu stellen, Kompetenzen zu bündeln und das starke Signal zu nutzen als Werbung auch gegenüber den anderen politischen Ebenen. “
Mit dem neuen Klimaschutzgesetz ist Hamburg nun deutlich besser aufgestellt, um die Klimakrise zu bewältigen. Die drei zentralen Forderungen – Klimaneutralität bis 2040, jährliche überprüfbare Klimaziele sowie die Verankerung von Sozialverträglichkeit – schaffen Planungssicherheit für Wirtschaft, Bürger*innen und Verwaltung.
„Über 100.000 Hamburger*innen haben das Volksbegehren unterzeichnet, und nun beim anschließenden Volksentscheid stimmten mehr als 290.000 Menschen mit Ja [Finales Ergebnis 303.936; 53,2%]. Das ist ein klarer Auftrag für die Zukunft: Die Menschen wollen wirksamen und sozial gerechten Klimaschutz.“, sagt Nils Potthast, Vorsitzender und klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion Bergedorf. „Besonders wichtig ist, dass das neue Gesetz gemeinsam mit Wissenschaft, Sozialverbänden und Wirtschaft erarbeitet wurde. Dieser breite gesellschaftliche Konsens macht Hamburg stark. Nachdem die Weichen für Bürger*innenräte gestellt sind, sollten wir den klaren Gestaltungswillen der Hamburger*innen jetzt mit moderner Beteiligung in der Umsetzung fortführen.“
Auch für Bergedorf bedeutet das verbesserte Klimaschutzgesetz konkrete Fortschritte: Von bezahlbarem ÖPNV über energetische Gebäudesanierung bis hin zum Ausbau erneuerbarer Energien profitieren die Menschen vor Ort direkt von den Maßnahmen.
Die GRÜNEN Bergedorf werden sich weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die ehrgeizigen Klimaziele umgesetzt werden und Hamburg seiner Verantwortung für kommende Generationen gerecht wird.
Weitere Informationen unter: https://www.wahlen-hamburg.de/Hamburger_Zukunftsentscheid_2025/
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